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Wie ein Gesetz entsteht und wieder ausgebremst wird


Bürgerakademie

Über diesen Workshop

Wie genau funktioniert Demokratie, wie wird aus einem Problem ein Gesetz, das dieses Problem zu lösen versucht? Und was ist, wenn sich die politischen Mehrheiten so ändern, dass die versuchte Problemlösung wieder verschwinden soll?

In diesem Workshop zeigen wir am Beispiel des Lieferkettengesetzes Schritt für Schritt, welchen Weg ein Gesetz nimmt, bis es beschlossen wird und in Kraft tritt - und wie es sich dann wieder verändern kann. Du erfährst, wer beim Gesetzgebungsprozess mitwirkt und wer sonst alles Einfluss darauf nimmt - und warum Demokratie nicht mit dem Beschluss eines Gesetzes endet.

Wir sprechen im Kurs mit Beteiligten, die an der Ausarbeitung und Umsetzung des Lieferkettengesetzes mitgewirkt haben und auch mit Journalisten und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft. Wir zeigen im Workshop auch, wie und warum das Gesetz in 2025 wieder zurückgebaut wird: Ein Lehrstück dafür, dass Demokratie ein Prozess ist und politische Errungenschaften verletzlich.

Den Macherinnen und Machern des Lieferkettengesetz ging es darum, Sorgfaltspflichten zur Einhaltung der Menschenrechte gesetzlich festzuschreiben, da sich die meisten Unternehmen nicht an die freiwillige Selbstverpflichtung hielten.

Das erwartet dich im Workshop

Kapitel 1: Die Idee (07:50 min)

Kapitel 2: Das Grundproblem (08:17 min)

Kapitel 3: Die Abläufe (09:42 min)

Kapitel 4: Einflussnahme der Lobbyisten (11:50 min)

Kapitel 5: Die öffentliche Kritik am Gesetzentwurf (13:59 min)

Kapitel 6: Die Änderungen des Entwurfs (06:54 min)

Kapitel 7: Die Debatte im Bundestag (11:08 min)

Kapitel 8: Die Beschlussfassung (09:48 min)

Kapitel 9: Die Wirkung in der Öffentlichkeit (11:09 min)

Kapitel 10: Die Folgen des Gesetzes (12:09 min)


Neu:


Kapitel 11: Wie ein Gesetz entkernt wird (12:09 min)

Kapitel 12: Aus Menschenschutz wird Interessenschutz (12:09 min)

Dozentinnen

Course Staff Image #1

Maja Weber

Maja Weber, geboren 1976 in Laupheim ist eine deutsche Journalistin mit serbisch-schwäbischen Wurzeln. Sie studierte Romanistik in Mainz und Bologna, dann Europäische Studien in Osnabrück und Paris. Nach Nebenberufen als Tennistrainerin, Dolmetscherin und Sprachcoach kam sie 2006 zum Journalismus. Erst zum Hörfunk, dann zur "Neuen Osnabrücker Zeitung", wo sie 2008 kurz volontierte. Darauf folgte ein Programmvolontariat beim NDR. Maja Weber schrieb für den "Immobilienkompass" (G+J) und die "Nachtkritik". Als Reporterin arbeitete sie für das "arte journal", "NDR aktuell" und das Medienmagazin "ZAPP". Drehbücher und ein Film entstanden für "Terra Xpress" (ZDF). Von 2012 bis 2015 moderierte sie auf "Tagesschau 24" das Medienressort. Seit 2016 präsentiert Maja Weber "heute xpress" im ZDF, sowie die "heute-Nachrichten am Nachmittag".

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Kyra Funk

Kyra Funk ist freie Journalistin in Hamburg.

Mit Unterstützung der Bundeszentrale für politische Bildung


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